Parlamentarisches Frühstück des Eigenheimerverbandes Deutschland
Wohnungspolitische Themen werden in der Bayerischen Landesvertretung in Berlin diskutiert
München, 23.03.2016 Fraktionsübergreifend waren Parlamentarier mit wohnungspolitischem Schwerpunkt der Einladung des Eigenheimerverbandes Deutschland zum jährlichen parlamentarischen Frühstück gefolgt. Frühmorgens traf man sich am 17. März in der Bayerischen Vertretung in Berlin um über Wohnen, Bauen und Fördermöglichkeiten zu sprechen.
Heinrich Rösl, Präsident des Eigenheimerverbandes Deutschland, begrüßte die Gäste und stellte zunächst den Eigenheimerverband und sein Wirken vor. Er betonte dabei die wohnungspolitischen Aktivitäten des Verbandes und hob heraus, dass der Eigenheimerverband der Lobbyverband des selbstgenutzten Wohneigentums ist. Rösl: „Wir gestalten aktive Lobbyarbeit in Berlin, um so die Interessen der Eigenheimer „hör- und sichtbar“ zu machen“. Er ging weiter darauf ein, dass die Wohnungsproblematik in Deutschland nur gelöst werden könne, wenn mehr selbstgenutzter Wohnraum gebaut würde – denn jeder neue selbstgenutzte Wohnraum mache Mietraum frei, so der Eigenheimerverbands-Präsident.
Eine breite Diskussion nahm die Eigeninitiative der Menschen beim Bauen ein. Nur wer entsprechende Mittel zur Verfügung hat, kann für sich und seine Familie Wohnraum schaffen. Dabei müssen die Bemessungsgrenzen so gestaltet werden, dass gerade die bauen können, die es sich (noch) nicht leisten können. Um mehr Wohnraum zu schaffen, muss sich die Politik neue Wege überlegen - dabei stand die Frage im Raum, ob es sinnvoll ist, eine Art „Eigenheimzulage“ für Familien mit Kindern modifiziert wieder aufleben zu lassen. Ein Schlagwort des Morgens war daher die sogenannte „Kinderkomponente“. Ralf Bernd Herden, Vizepräsident des Eigenheimerverbandes Deutschland: „Dies bedeutet nichts anderes, als dass bauwillige Personen mit Kindern anders gefördert werden sollten als Menschen ohne Kinder“. In der weiteren Diskussion wurde deutlich, dass auch die Kanzlerin dem Thema „Familienwohnen“ sehr offen gegenüber steht und dass auch sie eine Modifikation der Förderung für angemessen hält.
Natürlich muss beim selbstgenutzten Wohneigentum auch an den anderen Stellschrauben, die das Wohnen verteuern, gedreht werden: ENEV, Baunormen, Grunderwerbsteuer und Grundsteuer. Ein wichtiger Gesichtspunkt, der in nächster Zeit wieder berücksichtigt werden sollte, ist das Thema Bausparen, das lange Zeit vernachlässigt wurde. Gerade in heutiger Zeit lenkt ein Bausparvertrag junge Menschen, bewegt sie zum Sparen und zur Kapitalbildung um sich später Wohneigentum anschaffen zu können.
Sibylle Banner, Vize-Präsidentin des Eigenheimerverbandes Bayern, griff ein Thema auf, das in allen wohnungspolitischen Diskussionen an vorderster Front steht: das altersgerechte Wohnen. Sie wies darauf hin, dass dieser Begriff im Grunde falsch ist und in familiengerechtes oder generationsgerechtes Wohnen umbenannt werden sollte. Nicht nur Senioren würden barrierefreies Wohnen bevorzugen bzw. benötigten diese Art des Wohnens, auch Familien mit Kindern sähen darin große Vorteile, so die Vizepräsidentin. Sie bat die anwesenden Parlamentarier, das Thema der Formulierung voranzutreiben und alle dieses Thema betreffenden Parteien (Architekten, Handwerker, etc.) an einen Tisch zu holen. „Hier sind wir auf Ihr Engagement angewiesen, denn dieses Thema kann nur von der politischen Ebene aus initiiert werden“, so Sibylle Banner.
Am Ende des Parlamentarischen Frühstücks nahmen beide Seiten „Hausaufgaben mit nach Hause“. Auf Abgeordneten-Seite war man sich einig, dass der Eigenheimerverband Themen in die breite Bevölkerung tragen, Denken beeinflussen und Entscheidungen vorbereiten kann. Auf Seiten des Verbandes machte Frank Behrend, Vizepräsident des Eigenheimerverbandes Deutschland deutlich, dass viele Positionen nur mit der Politik eingenommen werden und wohnungspolitische Themen nur gemeinsam in Zukunft positiv vorangetrieben werden können.
Das nächste Parlamentarische Frühstück findet im März 2017 in Berlin statt.